Fahrt des Heimat- und Bildungsvereins Ribnitz-Damgarten e.V. nach Schwerin mit Besuch des Landtages
von Mecklenburg-Vorpommern, des Schweriner Schlosses und des Schweriner Weihnachtsmarktes
Ribnitz-Damgarten. Am Freitag, dem 15. Dezember 2023, unternahmen wir von unserem Heimat- und Bildungsverein Ribnitz-Damgarten e.V. mit insgesamt acht Personen eine Tagesfahrt in die Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern nach Schwerin. Kurz nach unserer Ankunft in Schwerin, nachdem wir einen Parkplatz in der Nähe des Schlosses gefunden hatten, begaben wir uns gemeinsam zum Sitz des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern im Schweriner Schloss, um dort zunächst ab etwa elf Uhr für etwa eine Stunde von der Besuchertribüne aus an einer Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern teilzunehmen. Nachmittags besuchten wir den Schweriner Weihnachtsmarkt, nachdem wir zuvor im Landtagsbistro im Bischofskeller des Schlosses gemeinsam Mittag gegessen hatten. Wir hatten erfahren, dass den Besucherinnen und Besuchern des Schlosses in dieser gastronomischen Einrichtung relativ preiswerte und schmackhafte Gerichte angeboten werden, was sich später dann auch für uns als zutreffend herausstellte.
Wir hatten uns bereits etliche Tage vorher listenmäßig mit den Namen und Vornamen und den Wohnanschriften aller acht Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den Landtagsabgeordneten der Linksfraktion im Schweriner Landtag, Genossen Dirk Bruhn, angemeldet. Jedoch mussten wir uns alle noch gesondert am Besuchereingang des Schlosses einzeln anmelden und uns mit unseren persönlichen Dokumenten identifizieren. Es erfolgte aber alles sehr zügig und die Damen und Herren waren auch sehr nett. Wir bedanken uns auch noch einmal auf diesem Wege bei dem Landtagsabgeordneten der Linksfraktion Genossen Dirk Bruhn für seine Unterstützung bei der Anmeldung unserer Besuchergruppe, beim Referenten der Linksfraktion im Schweriner Landtag, Genossen Jörg Böhm, für seine sehr freundliche Begleitung und Führung durch das historische Schweriner Schloss (darin sich zurechtzufinden, ist, wenn man das erste Mal da erst drin war, wegen der zahlreichen Gänge und Räume keine leichte Aufgabe!) und zu der Besuchertribüne und beim Genossen Torsten Koplin für seine Bereitschaft, sich für die Ostsee-Rundschau.de ablichten zu lassen.
Eckart Kreitlow
Auf dem Bild: Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern Torsten Koplin.
Wir hatten ihn zwar während seiner Rede in der Debatte des Schweriner Landtages zur vom Bundesgesundheitsministerium vorgeschlagenen und Bundesgesundheitsminister
Karl Lauterbach vorgetragenen Vorschlag zur zeitnah beabsichtigten Krankenhausreform von der Besuchertribüne aus am 15. Dezember 2023 fotografiert, mussten dieses
Foto aber nach der Anweisung einer offensichtlich sehr aufmerksamen Beamtin in ihrem Beisein wieder unverzüglich löschen, weil man offenbar als Besucher wohl, zumindest
im Plenarsaal des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern, so die Beamtin, nicht fotografieren dürfe. Es heißt ja gemäß einer bekannten Redewendung, wer lesen kann, sei
im Vorteil, aber ich hatte das Schild mit dem entsprechenden Hinweis, dass den Besucherinnen und Besuchern das Fotografieren im Plenarsaal des Schweriner Landtages
verboten sei, schlichtweg übersehen. Hierbei kam mir der Gedanke, dass das Leben voller Überraschungen und immer wieder interessant ist. Wir kamen dennoch zu dem von
uns gewünschten Foto, als wir den Landtagsabgeordneten Torsten Koplin in seiner Mittagspause trafen. Als wir ihn fragten, ob er bereit sei, sich für die Internetzeitung Ostsee-
Rundschau.de fotografieren zu lassen, da ich mein Foto aus dem Plenarsaal leider löschen musste, sagte er sofort zu, wofür wir uns auf diesem Wege sehr herzlich bedanken
möchten. Auf seine Rede in der zuvor erwähnten Landtagsdebatte zur vom Bundesgesundheitsministerium vorgeschlagenen Krankenhausreform gehen wir gesondert ein.
Einige Anmerkungen zur Rede des Parlamentarischen Geschäftsführers und gesundheitspolitischen Sprechers der Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern
Torsten Koplin in der Debatte des Schweriner Landtages zur vom Bundesgesundheitsministerium vorgeschlagenen und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach
vorgetragenen Vorschlag zur zeitnah beabsichtigten Krankenhausreform am 15. Dezember 2023, die wir von der Besuchertribüne aus mitverfolgen konnten:
Eigentliches Ziel einer Krankenhausreform sollte es sein, dass die Krankenhäuser nicht auf Rendite bzw. Profitorientierung setzen, sondern ausschließlich auf das Wohl der Patienten!
Es geht um den Erhalt aller siebenunddreißig Klinikstandorte in Mecklenburg-Vorpommern. Im Fazit sprach sich der Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion Torsten Koplin in seinem Debattenbeitrag gegen ein auf Rendite getrimmtes Gesundheitssystem, für eine Entprivatisierungsoffensive bei den Krankenhäusern und gegen eine Ökonomisierung im Gesundheitswesen aus. Allerdings gäbe es dafür aber leider zurzeit keine gesellschaftliche Mehrheit. Es sei gegenwärtig so, dass die Versichertengelder, die in die Krankenhäuser fließen würden, größtenteils dann als Rendite an die Aktionäre der privaten Krankenhausbetreiber ausgeschüttet werden würden. Die Gelder müssten verantwortungsvoll in den Krankenhäusern eingesetzt werden, was sicher auch geschehe.
Doch müssten viele Krankenhäuser in der aktuellen Lage auf ihre Rücklagen zurückgreifen oder auf Kredite. Die Entscheidungen über diagnostische, therapeutische und pflegerische Maßnahmen müssten frei von betriebswirtschaftlichem Kalkül sein. Die Linke würde deshalb auf eine Selbstkostendeckung setzen, wo die Krankenhäuser ihre tatsächlichen Kosten erstattet bekommen würden. Um das drohende Kliniksterben abzuwenden, müssten unbedingt Defizite der Krankenhäuser ausgeglichen werden. Die Linke würde sich entschieden gegen eine Reform stellen, die aus Kostengründen Krankenhäuser schließt oder Betten abbaut und damit die Versorgungsqualität verschlechtere. Weiter hob Torsten Koplin unter anderem hervor, dass nur wenn die Krankenhausreform spürbare Verbesserungen schaffe, würde sie in der Bevölkerung auf Akzeptanz treffen und nicht als Sozialabbau wahrgenommen.
Übrigens zur Erinnerung: Seinerzeit waren die Krankenhäuser in der Bundesrepublik zumeist in öffentlicher Trägerschaft und bis zum Jahr 1985 war es in der Bundesrepublik den Krankenhäusern gesetzlich verboten, Gewinne zu machen. Es gab auch keine so genannten Fallpauschalen, sondern die Abrechnung erfolgte in den Krankenhäusern nach Tagessätzen. Da wieder hinzukommen, dass die Krankenhäuser nicht auf Rendite bzw. Profitorientierung setzen, sondern ausschließlich auf das Wohl der Patienten, sollte das eigentliche Ziel einer Krankenhausreform sein, was meines Erachtens erstrebenswert wäre.
Eckart Kreitlow
Bilder vom gemeinsamen Besuch unserer Reisegruppe unseres Heimat- und Bildungsvereins Ribnitz-Damgarten e. V. am 15. Dezember 2023 auf dem Schweriner Weihnachtsmarkt
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